Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB gelten für jegliche Nutzungen der Einrichtungen, Kurse und Angebote der Power Yoga Institute GbR unabhängig von dem Ort, der Zeit und der Art ihrer Durchführung, sofern sich nicht aus den jeweiligen Verträgen etwas anderes ergibt.

1. Angebote der Power Yoga Institute GbR:

1) Mitgliedschaftsverträge sind Nutzungsverträge mit vertraglich vereinbarter Laufzeit, die zum Ende vertraglichen Laufzeit auslaufen und sich nicht automatisch verlängern. Sie berechtigen das Mitglied gegen Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrages zur Nutzung des im Mitgliedschaftsvertrag näher definierten Angebotes der Power Yoga Institute GbR sowie der entsprechenden Angebote in den jeweiligen Betriebsstätten.

2) Mehrfachkarten sind Nutzungsverträge, die den Erwerber zu maximal 10 Kursbesuchen innerhalb der gewählten Laufzeit berechtigen. Eine Kündigung ist nicht möglich, ein Anspruch auf Rückerstattung – oder der Vergütung nicht genutzter Einheiten besteht nicht. Mehrfachkarten sind nicht übertragbar.

3) Einzelangebote sind gesondert zu buchende und zu vergütende Leistungen, die nicht im allgemeinen Nutzungsangebot der Power Yoga Institute GbR enthalten sind (Workshops, Privatstunden u.a.). Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif.

4) Das Nähere regeln jeweils diese AGB.

2. Nutzungsberechtigung, Verwendungsrisiko

1) Nutzungsberechtigter (nachfolgend „Nutzer“ oder „Vertragspartner“) ist ausschließlich die im Vertrag als Vertragspartner namentlich bezeichnete Person (bei Mitgliedschaftsverträgen auch „Mitglied“). Die Nutzungsberechtigung ist nicht übertragbar. Das Verwendungsrisiko für Nutzungsverträge gleich welcher Art liegt insofern alleine auf Seiten des Nutzers, d.h. eine Rückgabe oder der Umtausch ist nicht möglich, soweit nicht Gründe im Verantwortungsbereich von Power Yoga Institute GbR die Nutzung für einen unzumutbar langen Zeitraum ausschließen. Dies gilt insbesondere beim Erwerb von Mehrfachkarten.

2) Die Hausordnung von Power Yoga Institute GbR ist zu beachten

3. Beginn und Ende der Mitgliedschaftsverträge, Kündigung

1) Mitgliedschaftsverträge (§ 1 Abs.1) werden nach konkreter Vereinbarung im Mitgliedschaftsvertrag nach Wahl des Vertragspartners für die Dauer von 3, 6 oder 12 Monaten geschlossen. Der erste Vertragsmonat der Laufzeit beginnt mit dem im Nutzungsvertrag als Vertragsbeginn genannten Datum.

2) Laufzeitverträge verlängern sich nicht automatisch.

3) Das beiderseitige allgemeine Recht zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

4) Dem Mitglied steht daneben das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsmonats zu, sofern er/sie aufgrund eines ärztlichen Attestes eine dauerhafte Sportuntauglichkeit oder unter Vorlage einer Bescheinigung eines Einwohnermeldeamtes eine Verlegung seines / ihres Wohnsitzes an eine Adresse nachweisen kann, die von Power Yoga Institute GbR oder einer seiner Betriebsstätten mehr als 50 Kilometer entfernt liegt (besonderes außerordentliches Kündigungsrecht).

5) Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Kündigung muss Datum, Namen, Adresse und Unterschrift enthalten, damit eine eindeutige Zuordnung möglich ist. Die Kündigungserklärung des Vertragspartners ist an die Adresse der Power Yoga Institute GbR zu richten.

6) Ordentliche wie außerordentliche Kündigungen sind nicht rückwirkend möglich.

7) Bei Mehrfachkarten (§ 1 Abs. 2) besteht kein ordentliches oder außerordentliches Kündigungsrecht.

4. Vorübergehendes Ruhen der Nutzungsberechtigung

1) Eine Ruhezeit ist nach Vorlage eines ärztlichen Attestes, eines ärztlichen Schwangerschaftsnachweises, einer Bescheinigung des Arbeitgebers des Nutzers über einen berufsbedingten Auslandsaufenthalt oder eines Nachweises über die vorübergehende Verlegung des Wohnsitzes an eine Adresse, die von der Power Yoga Institute GbR oder einer seiner Betriebsstätten mehr als 50 Kilometer entfernt liegt, möglich. Die Ruhezeit beträgt mindestens einen vollen Vertragsmonat (bei Vorlage einer Bescheinigung über diesen Mindestzeitraum), maximal jedoch sechs volle Vertragsmonate.

2) Jedem Mitglied (mit einer 3, 6- oder 12 monatigen Mitgliedschaft) steht es frei, auch ohne die in Ziffer 4 genannten Gründe zweimal jährlich eine Ruhezeit für jeweils maximal einen Monat zu beantragen.

3) Beginn und Dauer der Ruhezeit ist der Power Yoga Institute GbR durch schriftliche Erklärung des Nutzers bekannt zu geben. Die Erklärung muss spätestens zu Beginn der Ruhezeit, ggf. unter Vorlage der erforderlichen Nachweise erfolgen. Die rückwirkende Erklärung der Ruhezeit ist ausnahmslos nicht möglich.

4) Während der Ruhezeit können die Einrichtungen, Kurse und Angebote von Power Yoga Institute GbR und seiner Betriebsstätten nicht genutzt werden. Die Vertragslaufzeit der Nutzungsberechtigung erhöht sich um die Anzahl der Monate der beanspruchten Ruhemonate. Eine Kündigung zu Beginn und während der Ruhezeit ist nicht möglich.

5) Für die Beantragung der Ruhezeit wird eine Servicegebühr in Höhe von 15€ pro Unterbrechung erhoben.

5. Kursbelegung, Voranmeldung, Kursbeginn, änderung des Kursangebotes bzw. der öffnungszeiten, vorübergehende Schließung

1) Power Yoga Institute GbR ist berechtigt, die maximale Anzahl der Kursteilnehmer (Kursbelegung) je nach Kurs allgemein oder im Einzelfall festzulegen und zu begrenzen, wenn dies aus zwingenden organisatorischen, insbesondere räumlichen Gründen im Interesse der Teilnehmer erforderlich ist. Eine Begrenzung wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/und durch Aushang bekannt gemacht oder im Einzelfall durch den Kursleiter bestimmt.

2) Bei großem Interesse an einzelnen Kursen ist Power Yoga Institute GbR berechtigt eine Voranmeldung zu den Kursen zu verlangen, um einen ungestörten organisatorischen Ablauf zu gewährleisten. Die Einführung der Voranmeldung wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/und durch Aushang bekannt gemacht.

3) Um den teilnehmenden Nutzern die ungestörte Teilnahme zu ermöglichen, ist der Zutritt zu laufenden Kurseinheiten für die Nutzer nur bis Kursbeginn möglich. Ein Anspruch auf späteren Zugang zu und Teilnahme an der bereits laufenden Kurseinheit besteht nicht.

4) Power Yoga Institute GbR ist berechtigt, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen Öffnungszeiten in einer für den Vertragspartner/ Nutzer vertretbaren Weise zu ändern oder davon abzuweichen. Die Lage der örtlichkeiten wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/ und durch Aushang bekannt gemacht.

5) Power Yoga Institute GbR ist im Rahmen des Absatzes 4) insbesondere berechtigt, die Nutzung, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen öffnungszeiten vorübergehend zu ändern, davon abzuweichen oder ganz ausfallen zu lassen, sofern dies wegen Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten oder dringender organisatorischer Gründen oder höherer Gewalt (z.B Demonstrationen, Straßensperren, Sturm, Feuer, starker Regen/Schneefall) notwendig wird. Gleiches gilt für die vorübergehende Einstellung des Angebotes wegen mit einer Frist von 4 Wochen durch deutlich sichtbaren Aushang anzukündigenden Betriebsferien, die insgesamt einen Zeitraum von zwei Kalenderwochen pro Kalenderjahr nicht übersteigen dürfen.

6) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, aufgrund einer solcher vorgenannten vertretbaren änderung oder eines solchen Ausfalls des Kursangebotes, der zeitlichen oder örtlichen Lage der einzelnen Kurse und Angebote oder der allgemeinen öffnungszeiten das Vertragsverhältnis zu kündigen oder eine Reduzierung des Nutzungsgebühren zu verlangen.

6. Nutzungsgebühren, Fälligkeit, Umsatzsteuer

1) Die Nutzungsgebühren decken die Nutzung sämtlicher Einrichtungen und Kurse im Rahmen des vereinbarten Nutzungsvertrages ab. Ausgenommen sind Workshops, Kurse, Reisen und Angebote, die durch deutlichen Hinweis als gesondert entgeltpflichtig gekennzeichnet werden.

2) Power Yoga Institute GbR ist berechtigt, die Preise für die Nutzung seiner Einrichtungen, Kurse und Angebote unter Beachtung von § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu ändern. Eine solche Preisänderung wird nur wirksam, wenn sie mindestens drei volle Kalendermonate durch allgemein zugänglichen und deutlich sichtbaren Aushang in den Räumlichkeiten von Power Yoga Institute GbR oder schriftlicher Information der betreffenden Kunden mit betragsmäßiger Benennung der neuen Preise angekündigt wird. Der Aushang ersetzt die Erklärung nach § 315 Absatz 2 BGB. Dem Vertragspartner steht ein einmaliges Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der angekündigten Preisänderung zu; § 3 Absatz 5 gilt entsprechend.

3) Im Falle einer änderung der gesetzlichen Höhe der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) oder der Einführung sonstiger Verkehrssteuern ist Power Yoga Institute GbR berechtigt, diese zum Zeitpunkt der Wirksamkeit ihrer änderung bzw. Einführung zu verlangen und einzuziehen. Ein Kündigungsrecht entsteht dadurch nicht.

4) Im Fall einer nicht eingelösten oder zurück gereichten Lastschrift kann Power Yoga Institute GbR eine Kosten-, Aufwands- und Bearbeitungspauschale verlangen. Gleiches gilt für die Einleitung eines evtl. Inkassoverfahrens.

7. Haftung

1) Power Yoga Institute GbR haftet für etwaige Schäden insoweit, als (a) Power Yoga Institute GbR, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungs- gehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt; Die Haftung von Power Yoga Institute GbR in Fällen grober Fahrlässigkeit ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; (b) schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen; (c) sonstige zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften eine Haftung vorsehen.

2) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

3) Die Nutzung der Einrichtungen, Kurse und Angebote erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzer. Für die von Nutzern mitgebrachten Gegenstände, insbesondere für Wertgegenstände und Garderobe, übernimmt Power Yoga Institute GbR keine Haftung.
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung gegen Ansprüche von Power Yoga Institute GbR ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Gleiches gilt für die Wahrnehmung eines Zurückbehaltungsrechtes bei Verpflichtungen gegenüber Power Yoga Institute GbR.
änderung der persönlichen Verhältnisse sowie Name und Adresse des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche änderung seiner persönlichen Verhältnisse, die für Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses von erkennbarer Bedeutung sein können, Power Yoga Institute GbR unverzüglich schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die änderung des Namens oder der Adresse des Nutzers.

8. Gesundheitszustand des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Einrichtungen, Kurse und Angebote von Power Yoga Institute GbR nur zu nutzen, wenn er nicht unter ansteckenden Krankheiten leidet und der Nutzung keine medizinischen Bedenken entgegenstehen. In Zweifelsfällen wird der Nutzer diese vor Aufnahme der Nutzung mit der Kursleitung klären. Power Yoga Institute GbR ist berechtigt, bei Kenntnis von dem Verdacht einer ansteckenden Krankheit oder vom Vorliegen medizinischer Bedenken die Nutzung seiner Einrichtungen, Kurse und Angebote von der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Negativattestes abhängig zu machen; die Kosten eines solchen ärztlichen Attestes hat der Nutzer zu tragen.

9. Datenschutzbestimmungen

Der Nutzer wird nach § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass seine personenbezogenen Daten zu Bearbeitungszwecken von Power Yoga Institute GbR elektronisch gespeichert und verwaltet werden. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden beachtet. Der Nutzer erklärt sich in diesem Umfang mit der elektronischen Nutzung und Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Der Nutzer willigt ein, von Power Yoga Institute GbR per E-Mail, Telefon und den Postweg über Neuigkeiten informiert zu werden. Die Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte ist ohne besondere Einverständniserklärung des Betroffenen unzulässig.

10. Besonderheiten bei der Buchung von Angeboten

Wird das gebuchte Einzelangebot (§ 1 Abs. 3) durch den Nutzer ohne vorherige Absage nicht wahrgenommen oder sagt der Nutzer dieses weniger als 24 Stunden vor Beginn der Leistung ab, so ist Power Yoga Institute GbR berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe der vereinbarten Gebühr für gebuchte Leistung zu verlangen. Dem Nutzer steht der Nachweis offen, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als diese Pauschale.

11. Mehrfachkarten

1) Mehrfachkarten erlauben es mir innerhalb von 180 Monaten die vertraglich vereinbarten Nutzungskontingente zu verbrauchen. Nicht genutzte Kontingente verfallen am Ende der Laufzeit.

2) Power Yoga Institute GbR bietet an, für einen expliziten Laufzeitverzicht, einen Rabatt auf die Mehrfachkarte zu gewähren. Die Höhe des Rabatts regelt die Preisliste. Mir ist bewusst, dass ich durch den eingeräumten Rabatt die Nutzungsdauer auf die von mir gewählte Laufzeit reduziere. Ein Anspruch auf die Nutzung in voller Laufzeit besteht anschließend nicht mehr.

3) Nutze ich die Möglichkeit des Laufzeitverzichts, erhalte ich die Möglichkeit, die Laufzeit der Mehrfachkarte gegen Entrichtung einer Gebühr um 178 Monate zu erhöhen. Die Gebühr beträgt 36 €. Das Nutzungsrisiko liegt beim Nutzer der Mehrfachkarte.

12. Anteilige Mitgliedsbeiträge

Der Einzug der Mitgliedsbeiträge erfolgt regulär zum Beginn eines Kalendermonats. Power Yoga Institute GbR behält sich vor, das Datum des Einzuges zu verändern. Dies kann ohne gesonderte vorherige Ankündigung erfolgen.

13. Zahlungsverzug

Ist ein Kunde gegenüber Power Yoga Institute GbR im Zahlungsverzug, kann dieser die vertraglich definierten Leistungen erst nach vollständiger Begleichung der offenen Forderungen wieder in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf Zutritt zum Studio besteht bis dahin nicht. Ist ein Kunde mit zwei Raten im Zahlungsverzug werden automatisch die folgenden Raten bis zum Ende des Vertragsverhältnisses sofort fällig.

14. Nebenabreden, Schriftform, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Vereinbarung

1) Mündliche Nebenabreden zu dem Nutzungsvertrag sind nicht getroffen worden. änderungen und Ergänzungen einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

2) Im Verhältnis zu Kaufleuten, juristischen Personen oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis, seinem Zustandekommen oder seiner Beendigung Hamburg vereinbart.

3) Für den Fall, dass der Vertragspartner nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer zu erhebenden Klage nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.

4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Nutzungsvertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. An Stelle unwirksamer oder undurchführbarer Bestimmungen gelten solche durchführbare Regelungen als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommen. Gleiches gilt für solche regelungsbedürftigen Aspekte, die durch den Nutzungsvertrag weder ausdrücklich noch konkludent geregelt wurden.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

AGB Veranstaltungen und Workshops 2018 für die Power Yoga Institute GbR

Vereinbarung & Allgemeine Geschäftsbedingungen für Workshops und Veranstaltungen der Power Yoga Institute GbR

1. Anmeldung zu Workshops und Veranstaltungen

1)  Die Vergabe der Plätze erfolgt nach dem Prinzip „first come, first served“. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

2)  Die Anmeldung ist verbindlich.

3)  Ist ein eine Veranstaltung ausgebucht, so wird dies auf der Internetseite und im Studio bekannt gegeben. Eine Anmeldung ist dann nicht mehr möglich

4) Anmeldungen müssen schriftlich, mit Unterschrift, per Onlineanmeldung, Post oder Fax erfolgen. Telefonische Anfragen oder Vormerkungen sowie E-Mail Nachrichten stellen keine Anmeldung dar und sind nicht bindend.

5)  Für die Richtigkeit der Angaben innerhalb der Anmeldung ist der Teilnehmer verantwortlich.

2. Anmeldebestätigung

Nach Eingang der Anmeldung erhält der Teilnehmer eine Anmeldebestätigung per E-Mail. Die Anmeldung ist vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 6 (Änderungen) verbindlich.

3. Teilnahmegebühren

1)  Der Workshopplatz ist erst dann garantiert, wenn die Teilnahmegebühren vollständig beglichen sind. Die Gebühren sind bei der Anmeldung vollständig fällig. Der Betrag wird von dem angegebenen Konto abgebucht.

4. Stornierung / Umbuchung

1)  Eine Stornierung muss schriftlich erfolgen. Diese senden Sie bitte postalisch, per Fax oder per E-Mail an:info@poweryogagermany.de. Eine Erstattung erfolgt nicht. Es kann bei Workshops eine Ersatzperson benannt werden.

2) Nach Beginn der Veranstaltung ist keine Stornierung mehr möglich.

3) Bei Nichterscheinen ist die Kursgebühr in voller Höhe fällig. Diese Regelungen gelten unabhängig vom Grund der Stornierung und auch bei Vorlage eines Attests.

4) Sofern eine Umbuchung möglich (bei 25 Std Modulen, TT 300) ist, kann diese gegen eine Gebühr von € 15,- pro Person durchgeführt werden. Eine Umbuchung liegt nur dann vor, wenn mit dem Umbuchungswunsch gleichzeitig der neue Teilnahmetermin verbindlich festgelegt wird, ansonsten handelt es sich um eine Stornierung. Eine Umbuchung ist nur in Rücksprache mit Power Yoga Institute GbR möglich. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.

5. Haftung

1)  Die Haftung für Personen und wird ausgeschlossen. Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr.

2)  Teilnehmer sind verpflichtet den Leiter auf individuelle, körperliche Besonderheiten hinzuweisen, die für ihre Gesundheit oder den Ablauf der Veranstaltung relevant sein können.

6. Änderungen / Absage

1)  Änderungen der ausgeschriebenen Termine, der Veranstaltungsräume, sowie des Programm- bzw. Zeitablaufes und der Referenten/ Dozenten behalten wir uns vor. Ebenso die ersatzlose Streichung von Veranstaltungen. Änderungen werden umgehend nach Bekanntwerden auf unserer Webseite veröffentlicht.

2)  Sollte die Veranstaltung abgesagt werden müssen (z.B. Krankheitsausfall des Dozenten, zu geringe Teilnehmerzahl) erstatten wir Ihnen die Kosten der Veranstaltung in einem Zeitraum von vier Wochen nach dem Termin der offiziellen Absage.

3)  Eine Absage wird den Teilnehmern per E-Mail mitgeteilt. Diese erfolgt bis spätestens 2 Tage vor Veranstaltungsbeginn.

4)  Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass wir für darüber hinaus gehende Kosten nicht haften und aufkommen.

5)  Für Versäumnisse die im Verantwortungsbereich des Dozenten liegen können keine Kosten übernommen werden. Dies gilt insbesondere für über die Teilnahmegebühren hinausgehende Kosten. (Anreise, Arbeitsausfall, Zertifizierung o.ä.)

7. Urheberrecht

1)  Es wird darauf hingewiesen, dass das Urheberrecht sämtlicher Skripts & Veröffentlichungen bei der Power Yoga Institute GbR liegt und deren weitere Nutzung jedweder Art, insbesondere Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte untersagt ist bzw. ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung durch die Geschäftsleitung von Power Yoga Institute GbR bedarf.

2)  Die Kursteilnehmer geben durch Unterschrift der Ausbildungsvereinbarung ihr Einverständnis, dass Foto- oder Filmaufnahmen, die während den Kursen gemacht werden, ohne Vergütung, und zeitlich sowie räumlich unbegrenzt, in audiovisuellen- bzw. Printmedien genutzt werden dürfen. Die Teilnehmer erwerben keinerlei Recht an der Nutzung von Schutzrechten, Kursbezeichnungen oder Werbemitteln für den jeweiligen Kurs.

8. Nebenabreden

1) Mündliche Nebenabreden zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

9. Salvatorische Klausel

1) Sind einzelne Bestandteile der Geschäftsbedingungen unwirksam, wird die Gültigkeit der übrigen hierdurch nicht berührt. Die Parteien anerkennen für diesen Fall diejenige gültige Regelung, die dem der Regelungsintention des unwirksamen Bestandteils inhaltlich am nächsten kommt.